11.05.2017 | 20:00 | Nordpol
Im Jahr 2017 stehen Wahlen zum nordrhein-westfälischen Landtag und zum Bundestag an. Im vergangenen Jahr konnte die AfD in verschiedene Landesparlamente einziehen und auch in aktuellen Umfragen verzeichnet sie zweistellige Werte. Grund genug für Antifaschist*innen, sich mit der AfD und den anstehenden Wahlkämpfen zu beschäftigen.
Dass die AfD auf allen Ebenen bekämpft werden muss, ist völlig klar. Aber wie gehen wir ganz grundsätzlich mit Wahlen um: Sollten radikale Linke sich an Wahlen beteiligen? Alle vier Jahre ein Kreuzchen auf einem Zettel zu machen, hat ja mit linksradikaler Politik erstmal nicht viel zu tun. Kann es trotzdem aus realpolitischen Überlegungen sinnvoll sein, wählen zu gehen? Ist es nicht eine gute Sache, wenn in den Parlamenten ein paar Menschen sitzen, die für linke Themen ansprechbar sind, linke Inhalte in parlametarische Debatten hineintragen und mithilfe von „kleinen Anfragen“ bei dem ein oder anderen Thema kritisch nachfragen? Andererseits: Unsere Vorstellung von gemeinsamer Entscheidungsfindung in einer Gesellschaft sieht sicherlich ganz anders aus, als Berufspolitiker*innen darüber entscheiden zu lassen, was gut für uns ist. Unterstützen und legitimieren wir mit der Teilnahme an Wahlen nicht ein politisches System, das meilenweit von dem entfernt ist, was wir uns wünschen? Und ist das nicht Mist? Können Parlamentarier*innen überhaupt über Grundsätzliches entscheiden, wenn sie immer wieder an sogenannte „Sachzwänge“ und/oder die „Gesetze des Marktes“ gebunden sind? Können Demokratie, Wahlen und Parlamente Teil einer Lösung sein? Wie? Oder sind sie Teil des Problems? Sind Wahlen ein guter Anfang, gehen aber nicht weit genug? Was ist mit Wahlen möglich und was nicht?
Über diese Fragen möchten wir beim Antifacafé mit Euch ins Gespräch kommen. Nach einem kurzen Input möchten wir mit allen Interessierten diskutieren: Wie halten wir es mit den Wahlen?
